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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Helms Milieutechniek b.v.
 
Helms Milieutechniek b.v.
DepoDog b.v.
Siliciumweg 79
3812 SW Amersfoort (Niederlande)
Telefon: +31 (0) 33- 453 2288
E-Mail: info@depodog.de
Handelsregister Nr. 31042757 Kamer van Koophandel
Umsatzsteueridentifikationsnummer: NL8171.24.007.B.01
 
- gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Jan Willem Helms und nachfolgend DepoDog genannt -.
 
 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter www.hundekotbeutelkaufen.de bzw. unter der E-Mail-Adresse info@depodog.de  in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich mit  jeder Einkaufsbestätigung als PDF-Datei ausgehändigt.
 Die ladungsfähige Anschrift von DepoDog sowie der Vertretungsberechtigte von DepoDog können insbesondere der Einkaufsbestätigung entnommen werden.
 
 
Präambel
DepoDog betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.hundekotbeutelkaufen.de  eine Homepage. DepoDog bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich Hundekotbeutel, zum Kauf über das Internet an.
 
 
§ 1 Produktauswahl

  1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
  2. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
  3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und Versandkosten.
  4. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht DepoDog dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
   
§ 2 Widerruf
 
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Ihnen steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben und in der folgenden Widerrufsbelehrung aufgeführt sind. 
 
 Sie können den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Frachtführer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren bestellt, die getrennt geliefert werden, beginnt die Frist an dem Tag, an dem Sie oder der von Ihnen benannte Dritte, der nicht der Frachtführer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. 
 Zur Ausübung des Widerrufsrechtes müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an: 
Helms Milieutechniek
Siliciumweg 79
3812 SW Amersfoort (Niederlande)
Telefon:   +31 (0) 33 453 2288
E-Mail:     info@hundekotbeutelkaufen.de
 
Sie können für Ihren Widerruf das auf unserer Webseite zur Verfügung gestellte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Download Widerrufsformular

Wenn Sie diese Möglichkeit nutzen, werden wir Ihnen unverzüglich den Eingang Ihres Widerrufes bestätigen, z. B. durch Übermittlung einer E-Mail. 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung Ihrer Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist. 
Widerrufsfolgen
Im Falle des Widerrufs haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall berechnen wir Ihnen wegen der Rückzahlung ein Entgelt. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 
 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet haben, an DepoDog zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung der Waren tragen wir. 
 
 Im Falle eines wirksamen Widerrufs oder einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 
 
 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang. 

Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.:

Paket beschädigt
Im unwahrscheinlichen Fall, dass Ihr Paket verloren geht oder beschädigt, wird es DepoDog Sie ein anderes Paket innerhalb von 4 Werktagen.
 
§ 3 Preise und Versandkosten
  1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
  2. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Hundekottutenkaufen inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für den Versand.
 
Die Höhe der Versandkosten kann der Versandkostenliste entnommen werden.
 
 
§ 4 Vertragsschluss
  1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,  sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
  2. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
  3. Sollte DepoDog innerhalb von 30 Tagen ab Bestellbestätigung nicht geliefert haben, kann der Kunde den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, ohne DepoDog zuvor in Verzug gesetzt zu haben.
  4. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen, sofern Sie sich bei uns mit einem Account registriert haben.
 
 
§ 5 Durchführung des Vertrags
 
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird DepoDog diese bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von 3 bis 4 Werktagen nach Zahlungseingang, ansonsten nach Eingang der Bestellung ausliefern, sofern bei den einzelnen Produkten nicht abweichende Lieferzeiten angegeben sind.
 

 
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
DepoDog stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden wöchentlich 5 Tage (Montag bis Freitag) zu den üblichen Geschäftszeiten (10:00 bis 17:00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird DepoDog den Kunden nochmals auf der Rechnung gesondert aufmerksam machen.
 
Verpackungen, Verpackungsmaterial
Wir sind entsprechend den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, an einem für das Recycling von Verpackungsmaterial zertifizierten Betrieb des sog. dualen Systems angeschlossen zu sein.
 
Verbraucher haben die Möglichkeit, die Verpackung in die Altpapiersammlung zu geben, zusammen  mit alten Tageszeitungen usw. Notwendige stofffremde Anhaftungen, beispielsweise Klebebänder, Etiketten und der geringe Folienanteil, stören den Recycling-Prozess nicht.
 
 
§ 6 Zahlungsbedingungen
  1. DepoDog stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt oder per E-Mail verschickt wird, sofern die entsprechenden Angaben nicht bereits in der Bestätigungs-E-Mail enthalten sind. Auf die Übersendung einer Rechnung in Papierform verzichtet der Kunde.
  2. DepoDog liefert gegen Vorkasse oder Rechnung per Kreditkarte (via PayPal), PayPal oder Banküberweisung.
  3. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
  4. Beim Kaufen auf Rechnung wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist zur Zahlung fällig.
  5. Ein Anspruch von Kunden, die Verbraucher sind, auf Vorauslieferung gegen Rechnung besteht bei Folgebestellungen.
  6. Bei einer Lieferung gegen Rechnung bleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von DepoDog. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von DepoDog nicht zulässig.
  7. Einzelheiten hinsichtlich der Erfassung und Verwertung Ihrer Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung  
  8. Die Zahlungen werden sicher über unseren Zahlungsdienstleister ausgeführt, der Ihnen die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten anbietet.
  9. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Unternehmern wird die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.
  10. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an DepoDog zu bezahlen, es sei denn, dass DepoDog einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
 
 
§ 7 Gewährleistung und Haftung
  1. Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde DepoDog mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von DepoDog übersenden.
 
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB und beträgt bei neuen Waren gegenüber Verbrauchern 2 Jahre vom Empfang der Ware an. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und DepoDog ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
 
 (2) DepoDog haftet
  • in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
  • dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
  • außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher     Erfüllungsgehilfen, es sei denn, DepoDog kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
  • der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Gesundheits- und Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
 
 
§ 8 Höhere Gewalt
  1. Für den Fall, dass DepoDog die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Verhinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
  2. Ist DepoDog die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
 § 9 Datenschutz
 
DepoDog wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Näheres kann der Datenschutzerklärung [Link naar de privacy verklaring] entnommen werden.
 
 
§ 10 Schlussbestimmungen
  1. Vertragssprache ist Deutsch.
  2. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.

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